Aktuelles

Meine Vision für Bayern
06. Oktober 2018

Das Coburger Tageblatt hat im Vorfeld der Landtagswahl alle Direktkandidat*innen gebeten, ihre Vision für Bayern in Bild und kurzem Text darzustellen. Gestern waren alle acht Beiträge abgedruckt.

Meine Vision für Bayern sieht so aus: „Wir alle sind unterschiedlich – diese Vielfalt bereichert die Gemeinschaft und macht sie stärker, weil jede*r etwas anderes kann und beiträgt. Zusammen schaffen wir auch große Herausforderungen wie den Klimawandel oder soziale Gerechtigkeit.“

 

Und hier im Vergleich alle acht Vorstellungen:

Coburger Tageblatt 06.10.18

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„Haltung zeigen und Zusammenhalt stärken“
Toni Hofreiter zu Besuch in Coburg
03. Oktober 2018

Zum Tag der Deutschen Einheit kam Toni Hofreiter, Vorsitzender der Grünen Bundestagsfraktion, zu Besuch nach Coburg. In seiner Rede im mehr als gut gefüllten Großen Saal des Münchner Hofbräu machte er deutlich, dass die großen Herausforderungen von heute und morgen nur zu bewältigen sind, wenn es gesellschaftlichen Zusammenhalt und europäische Zusammenarbeit gibt.

Mit nationalen Alleingängen und Spaltung innerhalb der Gesellschaft wird dies nicht gelingen. Für gesellschaftlichen Zusammenhalt braucht es nach außen sichtbare Faktoren wie Gerechtigkeit (Tragen alle Mitglieder der Gesellschaft gleichermaßen etwas zum Gemeinwohl bei, z.B. durch Steuern? Werden alle gleich behandelt, z.B. bei Vergehen oder Straftaten, unabhängig von ihrem Vermögen?) und Sicherheit (kann ich den Sicherheitsbehörden vertrauen?). Politisches Handeln muss dies ermöglichen und sicherstellen.

Zusammenhalt zeigt sich aber auch in bewusstem und verantwortungsvollem Sprechen: Wer Begriffe wie „Asyltourismus“ verwendet, betreibt die gesellschaftliche Spaltung. In den letzten Monaten gab es hier einige bedenkliche Entwicklungen zu beobachten.

Ich denke zudem: Zusammenhalt beginnt bereits im Kopf, in den eigenen Gedanken. Wer in Kategorien wie „Wir“ und „Die“ denkt und „den anderen“ generell negativere Eigenschaften oder weniger Fähigkeiten zuschreibt, beginnt mit gesellschaftlicher Spaltung.

Nach dem Vortrag konnte das Publikum Fragen an Toni Hofreiter stellen. Zur Sprache kamen unter anderem Themen aus der Agrarpolitik, zum Verfassungsschutz und zu Rechtspopulismus. Teils leidenschaftlich wurden dabei Argumente ausgetauscht.

Zum Abschluss rief Toni Hofreiter dazu auf, in jedem Fall wählen zu gehen und demokratischen Parteien die Stimme zu geben: „Jede Wahl ist ein Fest der Demokratie.“ Diese Demokratie muss immer wieder und immer weiter verteidigt werden.

Auch die Medien berichteten über den Abend:

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„Auf den Punkt“
Podiumsdiskussion mit den Direktkandidat*innen zur Landtagswahl
19. September 2018

Beim Regionentalk im Kongresshaus trafen die acht Coburger Direktkandidat*innen für die Landtagswahl aufeinander. Das Publikum und die Zuschauer*innen am Livestream konnten sich anhand der Diskussion auf dem Podium eine Meinung bilden: Wer steht für welche Politik? Wer vertritt mich im Parlament am besten?

Thematisch wurden viele Bereiche behandelt: aktuelle Tagespolitik (der Fall Maaßen) und regionale Herausforderungen (ärztliche Versorgung), Konzepte für bessere Pflege, Bildung und Mobilität. Viele richtige Ansätze wurden genannt – wenn jedoch Vertreter der aktuellen Bundesregierungsparteien Verbesserungen bei der Rente versprechen, frage ich mich, warum diese Parteien sie nicht bereits umsetzen oder wenigstens angehen. Wir brauchen keine Symptompolitik, sondern ein modernes Rentensystem, das auf die Realitäten der Demografie antwortet.

Die größte aktuelle Herausforderung aus meiner Sicht ist der Klimawandel, der deshalb auf der politischen Agenda ganz nach oben gehört. Auch in Bayern kann einiges getan werden, um die notwendigen Transformationen in der Gesellschaft anzugehen:

  • Förderung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, z.B. durch Abschaffung der 10h-Regel für Windenergieanlagen oder die Nutzung von Dächern öffentlicher Bauten für Solarenergieerzeugung
  • Förderung CO2-neutraler Mobilität, z.B. durch Ausbau des Radwegenetzes und ÖPNV-Angebotes
  • Umbau der Agrarwirtschaft

Ängste vor wirtschaftlicher Stagnation oder dem Verlust von Arbeitsplätzen sind überzogen. Meiner Auffassung nach kann konsequenter Klimaschutz ein starker Innovationstreiber sein und sowohl wirtschaftliches Wachstum erzeugen als auch Arbeitsplätze schaffen – sofern Unternehmen, z.B. der Automobilbranche, nicht den richtigen Zeitpunkt verpassen (wie bei der Energiebranche und dem Umstieg auf Erneuerbare Energieerzeugung leider geschehen).

Die vollständige Diskussion kann man sich hier nochmal anschauen: https://www.facebook.com/itvcoburg/videos/2191826827805072/.

Presseberichte:

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Vor Ort: Informationen zu Windenergie
17. September 2018

Die Windenergie ist ein wichtiger Baustein der Energiewende, der weitere Ausbau in Bayern durch die 10H-Regelung aber praktisch unmöglich geworden.

In einem parteiübergreifenden Treffen in Himmelkron wurden verschiedene Aspekte beleuchtet: Prof. Dr. Manfred Miosga von der Universität Bayreuth zeigte einleuchtend auf, wie dringlich der Handlungsbedarf in Hinblick auf den Klimaschutz ist. Wenn die Menschheit weiter so wirtschaftet wie in den letzten Jahren, können wir noch genau vier Jahre weitermachen und müssten danach den CO2-Ausstoß auf Null reduzieren. Da das unrealistisch ist, muss der CO2-Ausstoß zügig und deutlich verringert werden, z.B. durch den Umstieg auf 100 % Erneuerbare Energien. Johannes Schnabel vom Bundesverband Windenergie stellte Hindernisse dar, welche dies bislang verhindern.

 

In den anschließenden Statements der anwesenden Partei-Vertreter*innen wurde sehr deutlich: Die Energiewende geht nur mit Grün schnell und konsequent! (Derweil überlegen andere Parteien noch, ob es überhaupt Handlungsbedarf gibt oder was alles noch überprüft werden muss, bevor man handelt…)

Am Nachmittag besichtigten wir dann eine Windenergieanlage. Dort bekamen wir Einblick in die Technik und moderne Bauweisen und konnten uns vor Ort ein Bild von der Lärmentwicklung der Rotorblätter machen. Verständlich, dass manche*r davon gestört wird – allerdings haben auch konventionelle Energieerzeugungsformen Folgen für die Gesundheit. Es sind daher gesellschaftliche Kompromisse auszuhandeln, wie die Herausforderungen gemeistert werden können.

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Selbsterfahrung im Rollstuhl
Aktion mit der Offenen Behindertenarbeit Oberfranken in der Coburger Innenstadt
05. September 2018

Wir Grüne sehen Teilhabe für alle Menschen, mit oder ohne Behinderung, als Menschenrecht an, dessen Umsetzung im Alltag aber oftmals nicht gewährleistet ist. Im Anschluss an meinen Besuch auf der Couch beim OBO-Festival am 12. Mai entstand im Gespräch mit Aktiven der Offenen Behindertenarbeit Oberfranken (OBO) die Idee, dies mal konkret in Selbsterfahrung zu erleben.

Gemeinsam mit den beiden Grünen Kandidat*innen für die Bezirkswahl (Gaby Jahn und Michael Dorant) und dem Grünen Vorstandssprecher Kevin Klüglein war ich daher im Rollstuhl in der Coburger Innenstadt unterwegs. Mit dabei waren auch Ilka Betzold und Julia Flötemann von der OBO.

Wir haben uns angeschaut, ob grundlegende Alltagsdinge wie Besorgungen, Bankgeschäfte oder Erledigungen bei Ämtern barrierefrei möglich sind, und stellten fest: Es gibt noch viel zu tun! Angefangen bei unüberwindlichen Türschwellen oder Bordsteinen, verstellten Wegen in der Fußgängerzone oder Regalabständen in Geschäften. Ohne Begleitperson kommt man als Rollstuhlfahrer*innen ganz oft nicht weiter. Und: Jede Kleinigkeit kann zur Barriere werden, auch der zu hoch angebrachte Touchscreen am Geldautomaten.

An vielen Stellen stießen wir auf sichtbares Bewusstsein und das Bemühen, Barrierefreiheit herzustellen. Dazu kamen wir auch mit Mitarbeiterinnen ins Gespräch, die an unseren Erfahrungen interessiert waren. Doch noch ist es nicht selbstverständlich, Barrierefreiheit überall mitzudenken. Was daher wichtig ist: Die Sensibilisierung für die Bedürfnisse von Menschen, die besondere Bedürfnisse haben. Und vielleicht kommen wir dann auch dahin, das nicht mehr als besonderes Bedürfnis, sondern als berechtigten Anspruch zu verstehen.

Auch das sind Grüne Ziele: Teilhabe und Inklusion aller Menschen. Ganz selbstverständlich. Dann gehen am Ende auch wirklich die Daumen nach oben.

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Besuch von Lisa Badum, MdB und energiepolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion
04. September 2018

Eines der entscheidenden Zukunftsthemen ist aus meiner Sicht die Klimapolitik: Wie können wir als heute verantwortliche Generation den Planeten so bewahren, dass alle Generationen nach uns gut darauf leben können? (Und im Übrigen auch: Wie erreichen wir heute globale Gerechtigkeit, dass nämlich nicht reiche Länder auf Kosten anderer Länder die natürlichen Ressourcen ausbeuten?)

Lisa Badum, MdB und energiepolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, arbeitet im Parlament daran, Lösungen auf politischer Ebene zu finden. Doch Klimaschutz braucht viele Mitstreiter*innen und Aktive vor Ort, die „einfach jetzt machen“ (was nicht zufällig das Motto der Transition-Bewegung ist).

Bei einem Gespräch auf dem Coburger Marktplatz trafen wir deshalb die Klimaschutzbeauftragten von Stadt und Landkreis Coburg und engagierte Akteure, die in ihrem Bereich an praktischen Lösungen arbeiten: sei es als Bio-Landwirte, Architekten, E-Mobilitätsberater oder als Mitglied von Transition. Es gibt also viele Ansatzpunkte und Themenfelder, d.h. (positiv) es kann auch jede*r etwas beitragen und (Herausforderung) es gibt noch viel zu tun.

Die größte Herausforderung besteht wohl darin, das in den Köpfen vorhandene Wissen in konsequentes Handeln umzusetzen. Politik, Zivilgesellschaft und innovative Unternehmen können und sollten gemeinsam an Fortschritten auf allen Ebenen arbeiten – dann bewegt sich auch was.

Die Neue Presse war beim Gespräch dabei und berichtete: Neue Presse 05.09.18

Am Nachmittag besichtigten wir dann zusammen mit Wolfgang Beyer, dem zweiten Bürgermeister der Gemeinde Ahorn, die Solaranlage auf dem Dach der örtlichen Dreifachturnhalle, immerhin schon seit 20 Jahren in Betrieb.

Energiewende machen – nicht nur drüber reden. Dafür braucht es wiederum Überzeugte vor Ort, aber auch finanzielle Anreize und Planbarkeit der Einspeisevergütung. Klima- und Energiepolitik geht nicht halbherzig und nicht ohne klaren Fokus. Subventionen an der richtigen Stelle (Klimanutzen!) sind ein Ausdruck dieses Fokus und letztlich konsequent – klimaschädliche Subventionen (Kohle, Flugverkehr) dagegen widersinnig.

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Besuch der oberfränkischen Spitzenkandidatin Ursula Sowa in Coburg
01. September 2018

Ursula Sowa, oberfränkische Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl, machte auf ihrer Fahrradreise durch Oberfranken an ihrem vorletzten Tag Station in Coburg.

In Ahorn sprachen wir am Nachmittag mit Gemeinderätinnen über die Kulturhalle in Witzmannsberg und die komplizierten Förderrichtlinien, die im Kulturbereich leider manches ausbremsen, was Potenzial hätte. Das Gerätemuseum in der Alten Schäferei, unser nächster Programmpunkt, macht vor, wie Museen im ländlichen Raum ihren Beitrag zur Kultur leisten.

Am frühen Abend waren wir dann auf dem Klößmarkt aktiv: Ich habe mich als Grüne Direktkandidatin vorgestellt und kam mit Besucher*innen ins Gespräch. Ich habe Meinungen zu Politik im Allgemeinen und zu Grüner Politik im Besonderen gesammelt. Besonders interessiert hat mich, welche Themen die Menschen bewegen und wo sie Antworten von den Grünen erwarten. Die vielen konkreten Rückmeldungen und die insgesamt sehr positive Resonanz geben Rückenwind für den Wahlkampf.

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Rückblick auf den
Besuch in der Bamberger Geschäftsstelle der Johanniter-Unfallhilfe
31. August 2018

Zusammen mit Gaby Jahn, Direktkandidatin für den Bezirkstag, dem Grünen Stadtrat Wolfgang Weiß und Kevin Klüglein, Vorstandssprecher der Coburger Grünen, habe ich mich über aktuelle Herausforderungen der haupt- und ehrenamtlichen Arbeit in Rettungs- und Sanitätsdienst, Pflege und Kinderbetreuung informiert.

Wie vielerorts im sozialen Bereich ist das Thema Fachkräftemangel präsent, aber auch die (unterschiedliche) Kostenübernahme von Leistungen durch die Krankenkassen. Wir haben außerdem über die Ausgestaltung des Mindestlohns gesprochen, die Ausbildung von Erzieher*innen und neue Wohnformen für Senior*innen. Und auch über das jüngst diskutierte „Gesellschaftsjahr“ haben wir uns ausgetauscht.

Für all das gibt es keine einfachen Wahrheiten und schnelle Lösungen, sondern letztlich nur einen gesellschaftlich diskutierten Konsens. Ich persönlich wünsche mir eine Gesellschaft, in der nicht allein das eigene Geld bestimmt, wie gut es Menschen oder ihrer Familie geht.

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Ein Gewinnspiel für die Sommerferien

Als Begleiter für den Wahlkampf habe ich einen Grünen Fahrradkorb bekommen, und weil ich mich darüber so freue, lobe ich ein kleines Gewinnspiel für die Sommerferien aus.

Wer dieses (oder eines der drei anderen Fahrräder) mit Grünem Fahrradkorb sichtet, fotografiert und das Foto als Kommentar auf meine Facebook-Seite postet, kann gewinnen: Am 01. Oktober verlose ich unter allen Teilnehmenden eine Probekiste vom Gärtnerhof Callenberg.

(Von der Teilnahme ausgeschlossen sind natürlich Freund*innen, Familie und Parteimitglieder. Sorry.)

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Zu Gast bei „Die Couch kommt“
Kinderstadt Grub am Forst am 08. August 2018

Bereits zum dritten Mal durfte ich auf der Couch Platz nehmen, dieses Mal in der Kinderstadt in Grub am Forst.

Die Kinderstadt ist ein Ferienprogramm der Jugendpflege Grub/Niederfüllbach und ermöglicht Kindern ab 6 Jahren Erfahrungen in einem Gemeinwesen, das einer „richtigen“ Stadt nachempfunden ist. Dementsprechend gibt es dort Freizeitangebote, aber auch Jobs, eine Stadtverwaltung mit Bürgermeister*in und Wahlen. Erwachsene haben eher Randaufgaben (und sind für die Aufsichtspflicht zuständig), die Kinder gestalten möglichst viel in Eigenregie.

Empfangen wurde ich vom Bürgermeister, der mir ein Visum für die Stadt ausstellte. Dann erhielt ich eine Stadtführung von zwei engagierten Stadtführern, bevor ich auf der Couch ausgefragt wurde.

Beeindruckt hat mich, wie umfassend die Gesprächsthemen waren und wie konstruktiv-kritisch die Kinder und Jugendlichen sich mit Politik befassen. Das Denken in Parteien war weniger wichtig, aber es wird von ihnen sehr genau wahrgenommen, wofür Politiker*innen sich einsetzen (und wofür nicht). Dass zum Beispiel dieser Planet, die Natur und die Tiere geschützt werden müssen, weil noch viele Generationen hier leben sollen, das wurde ganz klar formuliert.

Weitere Themen, die wir besprochen haben: Wahlrecht für Kinder und Jugendliche, Gerechtigkeit (darf jede*r essen, auch wenn er*sie nicht arbeitet?), Möglichkeiten von Zuwanderung (für alle? nach bestimmten Regeln? – am Beispiel der Kinderstadt), Bus- und Bahnverkehr im Landkreis (und warum es mehr kostet, als Familie mit dem Bus in die Stadt zu fahren als mit dem Auto – und ob das eigentlich sinnvoll ist). Für mich ein erfahrungsreicher Nachmittag.

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Rückblick auf die
Podiumsdiskussion „Wirtschaft im ländlichen Raum“ bei der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft vbw
26. Juli 2018

Ausgehend von einer Studie der vbw zur Situation im ländlichen Raum wurden in Sonnefeld Herausforderungen und Lösungsansätze für die Politik diskutiert: Wie kann ein weiteres Schrumpfen der Gemeinden verhindert werden? Was sind Erfolgsfaktoren wachsender Gemeinden und Kreise? Nicht überraschend spielen Arbeitsplatzangebot, gesundheitliche Versorgung, Bildungsangebote, Mobilität und Kinderbetreuung dabei eine Rolle. Alle Faktoren beeinflussen sich gegenseitig: Wo Menschen gut leben können, finden Unternehmen Arbeitskräfte – wo es Arbeitsplätze (und Alltagsversorgung) gibt, können sich Menschen niederlassen.

Wirtschaftsförderung ist daher ein Aktionsfeld für die Regionalplanung – wenn Politik diese aber versucht, mit Straßenbau und steuerlichen oder anderen Anreizen für Unternehmen umzusetzen, ist das kurzsichtig. Eine immer weitere Flächenversiegelung wird ebenso wenig helfen wie ein Unterbietungswettbewerb zwischen Kommunen.

Politik muss die Probleme von heute lösen – aber nicht mit Mitteln von gestern. Und Politik braucht auch eine Vision für morgen und übermorgen, d.h. sie muss die Auswirkungen des heutigen Handelns mitbedenken, um nicht Probleme von heute zu lösen, morgen damit aber neue zu erzeugen.

Wirtschaft in Deutschland braucht eine ökologische Modernisierung (auch im ländlichen Raum), um zukunftsfähig zu sein. Wenn Technologien der Zukunft (z.B. im Bereich der Erneuerbaren Energien oder der ökologischen Mobilität) in anderen Ländern entwickelt werden, hat das gravierende Auswirkungen auf Wirtschaftswachstum und Arbeitsmöglichkeiten. Politik kann hier die richtigen Anreize setzen und Innovation befördern.

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Rückblick auf die
Podiumsdiskussion beim VdK Kreisverband Coburg
21. Juli 2018

Diskutiert wurden Fragen zur ärztlichen Versorgung, Barrierefreiheit, Kinderarmut und ÖPNV auf dem Land. Das sind auch in Stadt- und Landkreis Coburg keine Nischenthemen, sondern Fragen der sozialen Gerechtigkeit und der gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen.

Daher freue ich mich, dass der Sozialverband VdK nicht locker lässt und als Vertretung vieler Menschen immer wieder die Stimme erhebt, auf Missstände aufmerksam macht und klare Forderungen an die Politik stellt.

Am Beispiel der Barrierefreiheit sieht man sehr gut, wie viel noch zu tun ist. Denn häufig wird barrierefrei gleichgesetzt mit rollstuhlgerecht, dabei ist damit viel mehr gemeint: Leitsysteme für Menschen mit Sehbehinderungen, Gehörlosendolmetscher*innen (wie bei der Veranstaltung in Sonnefeld) oder Informationen in Leichter Sprache für Menschen mit geistigen Behinderungen. Solange dies nicht in allen Lebensbereichen selbstverständlich ist, ist gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen nicht gegeben. Ich habe dies versucht, bei diesem Thema deutlich zu machen – wir Grünen stehen für Inklusion und gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen.

Das Thema Kinderarmut kam mir persönlich zu kurz, denn neben Betroffenheit, die die Podiumsteilnehmer*innen aller Parteien zeigten, wäre noch ausführlicher über Maßnahmen zur Gegensteuerung zu diskutieren gewesen – und da wären Unterschiede wohl sichtbarer geworden. Eine Finanz- und Steuerpolitik, welche den Familien, die gute Einkommen haben, bevorteilt und Familien ohne oder mit geringem Einkommen keinen Spielraum lässt, erzeugt und verschärft die soziale Spaltung. Und die ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, denn nur eine gerechte Gesellschaft, in der alle Menschen gleiche Chancen haben, kann den notwendigen inneren Zusammenhalt entwickeln.

Bericht auf InFranken.de: Die gute Versorgung der Bevölkerung wollen alle Kandidaten

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Ein Tag voller Ereignisse:
Digitalisierung, Ökolandbau und Haltungswahlkampf
16. Juli 2018

Ein reiches Programm hielt dieser Tag für mich und die Grüne Spitzenkandidatin im Landtagswahlkampf, Katharina Schulze, bereit. Bei der HUK-Coburg sprachen wir zunächst über Möglichkeiten und Herausforderungen der Digitalisierung: Wie lassen sich Datenverwaltung und Datenschutz sinnvoll vereinen? Bedeutet Datenschutz immer Verbraucher*innenschutz? Wie können Bürger*innen in die Lage versetzt werden, ihre Datenhoheit auch wirklich auszuüben? Was kann Digitalkunde in der Schule bewirken? Wir Grünen möchten, dass Politik der technischen Entwicklung nicht immer nur hinterherhinkt und erst im Nachhinein reagiert – wir möchten Digitalisierung gestalten, damit sie dem Menschen dient.

Nach diesem sehr informativen Termin führte uns der „Einsatz für Bayern“ zum Gärtnerhof Callenberg, wo wir beim Beikraut-Hacken kräftig Hand anlegten. Öko-Landbau ist möglich und zwar in viel größerem Umfang, als es heute der Fall ist. Den höheren Einsatz von Personal statt Maschinen müssen entsprechende Preise abbilden – Landwirtschaft hat aber auch einen gesellschaftlichen Auftrag in Form der Landschaftspflege, was sich in der Agrarförderung niederschlagen sollte. Dann gilt aber aus Grüner Sicht: Öffentliches Geld nur für Gemeinwohlnutzen.

Nachdem auch Hühner und Schafe gefüttert waren, konnten sich Grüne Mitglieder und Wegbegleiter*innen beim Grünen Sommerfest entspannen, näher kommen und sich austauschen. Ein paar kritische Gedanken zur aktuellen Politik in Bayern und Deutschland äußerten Katharina Schulze und ich in unseren Redebeiträgen zum Einstieg.

Im Grünen Wahlkampf geht es um zweierlei: Immer wieder deutlich machen, dass Menschenrechte und Menschenwürde unteilbar und unverhandelbar sind und für alle Menschen gelten. Dabei aber auch immer wieder die Themen auf die Agenda setzen, die in Bayern wirklich dringlich sind – Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und Eindämmung der Flächenversiegelung, Gleichstellung von Mann und Frau sowie Digitalisierung zu gestalten. Die Zukunft wartet nicht.

Auch die Presse berichtete über die verschiedenen Programmpunkte:

 

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Zu Gast bei „Die Couch kommt“
Sambafest am 14. Juli 2018

Im Gespräch mit jungen Gästen des Sambafestes aus München. Ihr Auftrag für eine Politik, die eine gute Zukunft gestaltet: 100 % Erneuerbare Energien schaffen, Naturräume erhalten, mehr Bäume pflanzen – dazu tragen sie selbst bei durch ihr Engagement bei „Plant for the Planet“.

Weitere Themen auf der Couch waren das Wahlalter (die Grünen möchten es herabsetzen auf 16 Jahre), Zusammenarbeit zwischen den Parteien auf kommunaler Ebene, gute Bildung und die Gestaltung eines demokratischen Diskurses.

Ich finde die Initiative „Die Couch kommt“ eine richtig gute Sache, weil hier Gespräche unabhängig von politischen Inszenierungen möglich sind. Sich mal wirklich zuhören und sich gegenseitig verstehen, auch wenn man nicht unbedingt einig ist. Das bringt Demokratie voran.

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Rückblick auf die
Podiumsdiskussion „Gewerkschaften im Dialog“ beim DGB Oberfranken
11. Juli 2018

Einladung mit Themenübersicht:  einladung podiumsdiskussion dgb 11.07.18

Diskutiert wurde im Einzelnen:

  • Bildungsfreistellung (die ich niemals als Bildungsurlaub bezeichnen würde, weil es genau darum nicht geht, vielmehr ist es eine Bildungsinvestition, die Mitarbeiter*innen auf eigene Initiative und zum Wohl auch der Arbeitgeber*innen unternehmen) – Bayern muss hier dringend nachziehen und als 15. Bundesland ein Freistellungsgesetz verabschieden.
  • Tariftreue im Zuge der Auftragsvergabe bei öffentlichen Aufträgen – auf die Einhaltung sozialer und ökologischer Mindeststandards zu achten, sollte eigentlich selbstverständlich sein, auch hier hat Bayern dringenden Nachholbedarf.
  • Sonntagsschutz, insbesondere im Bereich des Einzelhandels – Menschen brauchen Zeiten, die nicht ökonomisiert und kommerzialisiert sind, daher stehe ich für Einhaltung des Sonntagsschutzes.
  • Herausforderungen und Chancen im ländlichen Raum, z.B. ärztliche Versorgung, Mobilität mit dem öffentlichen Personennahverkehr, Breitbandausbau, Schuldichte – die bayerische Regierung stellt die Situation zu positiv dar und beschönigt die Unterschiede, die es innerhalb Bayerns gibt. Landesentwicklung braucht eine langfristige Vision und eine konsistente Umsetzung, kein Hin und Her.

Klar ist: Auf komplexe Fragen gibt’s keine einfachen Antworten – zukunftsfähige Politik denkt langfristig und handelt zielgerichtet. Darum Grün wählen!

Bericht in der Neuen Presse: Was bringt Coburg weiter?

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Rückblick auf die
Agrarpolitische Podiumsdiskussion beim Bauernverband Coburg
23. Mai 2018

Mein Eingangsstatement: statement agrarpolitik

Bericht auf Infranken.de: https://www.infranken.de/regionalLandtagskandidaten sollten in Coburg Wahrheit und Klarheit reden;art214,3411589

Bericht in der Neuen Presse: Bauern sehen sich als Sündenböcke

Ergänzung dazu: Meine Forderung lautete natürlich nicht „Rückkehr zu nationalen Märkten“, sondern „raus aus dem globalen Wettbewerb in der Landwirtschaft“. Dies zieht eine Verkleinerung der Märkte nach sich, die ich aber nicht national, sondern regional sehe. Dazu müssen regionale Vertriebswege gestärkt werden.